Olá Senhor Presidente: Faro é Faro e não Tavira
Kaum im Amt, schreckte der neue Bürgermeister von Faro die Bewohner der Gemeinde mit einer amtlichen Bekanntmachung (Edital) vom 11.11.09 auf. Darin wird jeder, der eine Klimaanlage "illegal" in- stalliert hat, aufgefordert, diese innerhalb von 60 Werktagen bei der Câmara zu legalisieren. Nach Ablauf dieser Frist werde die Stadtverwaltung alle Geräte kontrollieren mit den gesetzlichen Folgen.Nach der ersten Schrecksekunde ob dieses barschen Aufrufs fragten viele Bürger nach der Rechtsgrundlage. Die Innenstadt von Faro ist zugepflastert mit hässlichen Klimaanlagen an allen Ecken, ohne dass sich bisher irgendjemand darum gekümmert hat.
Wegen der allgemeinen Aufregung wiegelte der Sprecher der Stadt daraufhin ab. "Pädagogische Absichten" zur Verschönerung der Stadt seien der Grund der Androhungen, jeder "Täter" könne mit der Hilfe der Stadt rechnen.
Nachdem bereits von kompetenter Seite Zweifel an der Rechtsgrundlage des "Aufrufs" angemeldet wurden, liess die Stadtverwaltung in einer ergänzenden Erklärung vom 13.11. die Katze aus dem Sack.
Natürlich gibt eine Stadtverwaltung nicht zu, dass sie vorschnell gehandelt hat. Deshalb wurde der barsche Aufruf erst einmal wiederholt. Auch die angebliche Rechtsgrundlage wurde angegeben - eine Allgemeinklausel ohne konkrete Vorschriften für Klimaanlagen (artigo 121.º do Regime Geral das Urbanizações e Edificações, von dem einige behaupten, es stamme noch aus Salazars Zeiten) ) und eine konkrete Vorschrift der Stadt Faro, die jedoch nur für die historische Altstadt gilt (art.º 53.º do “Regulamento Municipal das Intervenções nos Núcleos Históricos de Faro).
Die barsche Bekanntmachung bezog sich jedoch ausdrücklich nicht nur auf die historische Altstadt sondern das gesamte Stadtgebiet.
Also blieb nur ein wortreich verschleierter Rückzug auf Raten für den Bürgermeister übrig. Und der sieht so aus:
Die Stadt wird (jetzt!!) eine gesetzliche Regelung erarbeiten, wie es sie in anderen Städten bereits gibt und sich (oh Wunder) mit den Firmen im Gemeindegebiet zusammensetzen, die Klimaanlagen installieren. Es heisst auch nur noch, dass man den Bürgen eine Möglichkeit geben wolle, den Sachverhalt zu regulieren. Kein Wort mehr von Zwang und Legalisierung.
Bevor barsche Aufrufe erlassen werden, hätte man vielleicht im Stadtarchiv nach Rechtsgrundlagen suchen sollen!.
Gibt es keine juristischen Fachleute bei der Stadtverwaltung? Aber vielleicht hat der neue Bürgermeister ja noch gedacht, er sei in Tavira (dort war er jahrzehntelang Stadtoberhaupt). Und in Tavira gibt es konkrete Vorschriften für Klimaanlagen....
Olá Senhor Presidente: Faro é Faro e não Tavira!
Für alle, die portugiesisch lesen können, hier was zum Schmunzeln:
http://www.cm-faro.pt/....+Faro.htm
http://adefesadefaro.blogspot.com/2009/11/legalizacao-de-aparelhos-de-ar.html
http://www.cm-faro.pt/portal_...+Faro.htm































